Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Webseite
www.Home of Insurance.de

www.HomeofInsurance.de stellt im Internet on- oder offline unentgeltlich Auskünfte und Musterbriefe zur Kommunikation mit Versicherungsunternehmen unter dem Namen "Home of Insurance.de" zur Verfügung, erbringt aber selbst keine Versicherungs- oder Finanzdienstleistungen.

Der Zugang zur Webseite und die Nutzung der Dienste von "Home of Insurance.de" sind jedermann möglich, nicht-registrierten Benutzern steht jedoch nur ein begrenztes Leistungsspektrum zur Verfügung.

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die unter der Bezeichnung "Home of Insurance.de" (Anbieterin) online oder offline angeboten bzw. zur Verfügung gestellt und vom hieran Interessierten (Nutzer) angenommen, bzw. benutzt werden sowie allen sonstigen zwischen der Anbieterin und dem Nutzer bestehenden vertraglichen Beziehungen.

1.2. Bei Vertragslücken oder bedeutenden Störungen des Äquivalenzverhältnisses können Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bereits bestehenden Nutzern erforderlich werden, wenn die Parteien nicht oder nur mit Schwierigkeiten in der Lage sind, den Vertrag weiter fortzusetzen bzw. durchzuführen und gesetzliche Vorschriften eine Anpassung nicht leisten. In diesen Fällen ist die Anbieterin berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen und unter Angabe des Zeitpunktes ihres Wirksamwerdens durch Veröffentlichung im Internet auf der Webseite von "Home of Insurance.de". Widerspricht der Nutzer innerhalb von 4 Wochen nach Veröffentlichung den abgeänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht, so gelten diese als angenommen und der Vertrag wird zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist hingewiesen. Bei fristgemässem Widerspruch läuft der Vertrag mit den ursprünglichen Bedingungen weiter, beide Parteien haben das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen. Im Falle einer Kündigung werden vom Nutzer in die Datenbank eingestellte Inhalte gelöscht; hieraus kann er keine Ansprüche gegen die Anbieterin geltend machen.

1.3. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ihnen widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Nutzer auf sie verweist und die Anbieterin ihnen nicht sofort ausdrücklich widerspricht.

2. Nutzerpflichten

2.1. Der eine Registrierung wünschende Nutzer hat seine persönlichen Daten vollständig und richtig in die von der Anbieterin auf der Webseite vorbereiteten Eingabemasken einzugeben und online zu übermitteln. Übermittelt der Nutzer vorsätzlich falsche Daten, behält sich die Anbieterin vor, ihn von der Inanspruchnahme der angebotenen bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen auszuschliessen und Ersatz für den dadurch eingetretenen Schaden zu verlangen.

2.2. Der registrierte Nutzer erhält eine Teilnehmerkennung und wählt ein Passwort, die bzw. das er vor Verlust und Missbrauch zu schützen hat. Für Schäden, die in diesem Zusammenhang entstehen, haftet allein der registrierte Nutzer.

2.3. Die Anbieterin behält sich vor, Registrierungen abzulehnen und registrierten Nutzern, die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstossen oder Rechte Dritter verletzen, die Teilnehmerkennung zu entziehen. Sie behält sich auch vor, jederzeit einzelne Teilnehmer ohne Angabe von Gründen aus Gästebüchern, Diskussionsforen usw. auszuschliessen.

3. Verweise / Links

Die Anbieterin hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalt von Webseiten, auf die sie durch sogenannte "Links" verweist. Da für diese allein deren Autoren verantwortlich sind, übernimmt die Anbieterin gegenüber dem auf andere Webseiten verwiesenen Nutzer keinerlei Verantwortung für deren Richtigkeit und Rechtmässigkeit, insbesondere macht sie sich deren Inhalte nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von eventuell rechtswidrigen Inhalten.

4. Urheberrechte

4.1. Das Urheberrecht für die von der Anbieterin selbst erstellten Bestandteile ihrer Webseite, insbesondere der Musterbriefe, liegt allein bei ihr. Deren Vervielfältigung, Verteilung und Veröffentlichung (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung ist untersagt. Die Anfertigung einer Kopie dieser Bestandteile zur ausschliesslich privaten Nutzung ist gestattet, wenn deren Herkunft im Falle, dass sie Dritten zugänglich gemacht werden, deutlich erkennbar bleibt.

4.2. Hinsichtlich der Urheberrechte von Nutzern und Dritten ist die Anbieterin bestrebt, diese zu beachten. Sollten sich auf der Webseite dennoch als nicht einem fremden Urheberrecht zugehörig gekennzeichnete Bestandteile, insbesondere Musterbriefe, befinden, konnte die Anbieterin das fremde Urheberrecht nicht feststellen. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Anbieterin nach Benachrichtigung durch den Urheber den betroffenen Bestandteil der Webseite entfernen oder mit dem entsprechenden Urheberrecht kennzeichnen.

5. Haftungsausschluss

5.1. Die Anbieterin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der dargebotenen Informationen. Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung veralteter, fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Anbieterin kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.

5.2. Die Anbieterin übernimmt auch keinerlei Verantwortung für die von Nutzern in die Webseite eingestellten Inhalte, sei es in Gästebüchern, Diskussionsforen oder ähnlichem. Sie macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von eventuell rechtswidrigen Inhalten, die sie unverzüglich entfernt, soweit sie ihr bekannt werden und dies technisch möglich und zumutbar ist.

6. Datenschutz

6.1. "Home of Insurance.de" verpflichtet sich, die jeweils gültigen Bestimmungen über den Datenschutz zu beachten. Personenbezogene Daten von registrierten Nutzern werden von "Home of Insurance.de" daher nur erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn und soweit sie eingewilligt haben oder eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt.

6.2. Der registrierte Nutzer kann unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte automatisiert nach Eingabe seines Passwortes auf der dafür vorgesehenen Eingabemaske oder nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an "Home of Insurance.de" den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einsehen, verändern sowie die gespeicherten Daten endgültig löschen.

6.3. Der registrierte Nutzer erklärt sich durch die Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen damit einverstanden, dass die Anbieterin ihre elektronischen Mitteilungen an ihn, insbesondere E-Mails zur Erinnerung, ausschliesslich unverschlüsselt sendet und mit Werbeinhalten versieht.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

7.1. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von "Home of Insurance.de" zwischen der Anbieterin und dem Nutzer ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7.2. Gerichtsstand ist Usingen.

8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wird eine Bestimmung oder ein Teil einer solchen infolge einer Änderung der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Verwendung unwirksam, so ist die unwirksame Regelung durch eine neue zu ersetzen, die dem in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

Usingen, den 01.02.2002